Freitag, 1. März 2024
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Grüne: Falsche Behauptungen der BfH

Schäbig, mit Unwahrheiten Schuldzuweisungen zu äußern

“BfH Klein-Auheim stellt wider besseres Wissen falsche Behauptungen auf.” schreibt Angelika Gunkel, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Hanau.

Die Pressemeldung drucken wir im Wortlaut wie folgt: Die Grünen Hanau haben mit Verwunderung und verärgert die Behauptungen der BfH Klein-Auheim wahrgenommen, die auf die Zuständigkeit des Ex-Stadtrates Andreas Kowol in einer Pressemitteilung zur Schließung der Auheimer Mainbrücke vom 9. Juli hingewiesen hat.

Statt sachlicher Lösungsansätze wurden von Alexandra Horchler und Christian See von der BfH Klein-Auheim wider besseres Wissen unrichtige Aussagen getroffen.

Richtig ist, dass der ehemalige Stadtrat Andreas Kowol nach einer Brückenprüfung 2016 sofort Maßnahmen eingeleitet hat.

Sechs Millionen Euro im Haushalt zur Sanierung

Richtig ist auch – entgegen der Behauptung der BfH Klein-Auheim – dass 2016 unter Verantwortung Kowols die erforderlichen Mittel von 6.000.000 Euro zur Sanierung oder einem Neubau der Auheimer Mainbrücke in den Haushalt 2016/2017 als Verpflichtungsermächtigungen eingestellt und mit Realisierung 2018 und 2019 geplant waren. Diese Mittel sind von der Kleeblatt-Koalition bis zum Doppelhaushalt 2022 etatisiert gewesen.

Dieser Fakt wurde auch bei den Sitzungen im Ortsbeirat Klein-Auheim und im Ortsbeirat Großauheim/Wolfgang bestätigt und ist den Haushalten zu entnehmen. Erst im aktuellen Doppelhaushalt 2022/2023 der großen Koalition wurden die Mittel zur Sanierung oder dem Neubau der Brücke gestrichen.

Auch die Behauptung, Kowol sei „sang- und klanglos“ nach Wiesbaden abgezogen, ist falsch.

BfH und FDP hatten sich damals frühzeitig gegen eine Wiederwahl Kowols ausgesprochen und so den Wechsel Kowols nach Wiesbaden forciert. Dass die BfH Klein-Auheim mit Unwahrheiten Schuldzuweisungen äußert, ist nach Auffassung der Grünen Hanau schäbig und bedarf der Klarstellung.

>> Lest dazu auch den Bericht “BfH stellt Dringlichkeitsantrag” hier.

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