Freitag, 14. Juni 2024
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BfH reagiert: “Weit übers Ziel hinausgeschossen”

"Ortsvorsteher hat es versäumt, für die Sanierung zu sorgen"

„Glatt gelogen“ resümiert der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft Bürger für Hanau (BfH) in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hanau Oliver Rehbein, Äußerungen des Klein-Auheimer Grünen Feldes. Nachfolgend seine Pressemeldung:

„Wer als Ortsvorsteher lügt, sollte sich fragen, ob er für dieses Amt überhaupt noch zu halten ist“ Feldes hat behauptet, dass die BfH als Teil des Kleeblattes in der Vergangenheit Mittel für die Brückensanierung abgelehnt habe. „Das ist schlicht nicht der Fall! 1. gibt es keine Mittel, die man abgelehnt haben könnte und 2. stand nie ein solcher Antrag innerhalb des Kleeblattes zur Debatte“.

Außerdem beschwert sich Feldes darüber, dass „die Stadt Klein-Auheim mal wieder vergessen“ hat.

Richtig ist hier, dass der Ortsvorsteher selbst in seiner Grünen Partei oder seiner Fraktion es versäumt hat, für die Sanierung zu sorgen. Immerhin waren die Grünen durchgehend stimmberechtigt in der Betriebskommission des Eigenbetriebes Hanau Infrastruktur Service (HIS) vertreten und haben keine Mittel in den Wirtschaftsplan einstellen lassen.

Auch die aktuelle Presseäußerung der Grünen ist „beim Wahrheitsgehalt eher dürftig angesiedelt“, so Rehbein. Frau Gunkel tut so, als habe der damals zuständige Dezernent Kowol (Grüne) Mittel für die Brückensanierung eingestellt. Dem sei aber ausdrücklich nicht so. Sie selbst spricht sogar von „Verpflichtungsermächtigungen“.

„Das sind aber keine Mittel, sondern beschreibt die Möglichkeit, in einer Zukunft Mittel zusätzlich zum Haushalt bereitzustellen bzw. zu finanzieren. Das ist kein Geld!“ stellt Rehbein klar. Also sollte Frau Gunkel lieber den Ball flach halten und nicht davon sprechen, dass die beiden BfH-Vertreter aus Klein-Auheim, Alexandra Horchler und Christian See „schäbig“ seien. Die Grüne vergleicht in der Öffentlichkeit Äpfel mit Birnen und hofft, keiner merkt es!

Generell gilt es festzustellen, dass weder Feldes, der jetzt moniert, man habe Klein-Auheim vergessen, immerhin Ortsvorsteher des vergessenen Stadtteils und Stadtverordneter, noch Gunkel, Ortsbeirätin in Großauheim und auch Stadtverordnete es geschafft haben, auch nur einen einzigen Antrag zum Doppelhaushalt 2022/23 zu stellen, der auch nur im Entferntesten mit der Klein-Auheimer Brücke zu tun hat.

Darüber hinaus behauptet Frau Gunkel, dass der Ex-Stadtrat Kowol Hanau wegen einer FDP/BfH-Absprache in Richtung Wiesbaden verlassen haben. „Das ist natürlich völliger Quatsch!“ stellt Rehbein klar. „Kowol ist gegangen, weil er in Hanau Gehaltsstufe B4 und in Wiesbaden B7 erhalten konnte. „Das sind zurzeit rd. 1.650 Gründe brutto pro Wiesbaden, contra Hanau!“. Das gehört zur Ehrlichkeit dazu und wer das vorsätzlich verschweigt, „hat was zu verschweigen!“.

Lob kommt hingegen für die umsichtige und umfassende Handlung durch das Dezernat Hemsley. Frau Hemsley, Frau Schulte und Herr Henrich nehmen das Problem ernst und werden nach Abschluss der Prüfungen Planungsmittel bereitstellen. Für Rehbein funktioniert sach- und problemlösungsorientierte Kommunalpolitik im bewährten Zusammenspiel der Gesellschaften und Betriebe der Stadt „und deren an den Spitzen herausragenden Köpfen“ und nicht das Verbreiten von Lügen und bestenfalls Halbwahrheiten.”

>> Lest dazu auch “BfH stellt Dringlichkeitsantrag” und “Falsche Behauptungen der BfH”

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1 Kommentar

  1. Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsitzende (gleichzeitig Ortsbeirätin in Großauheim) Gunkel (Grüne) der Stadtverordnete Feldes (auch von den Grünen und gleichzeitig Ortsvorsteher im Klein-Auheimer Ortsbeirat) sowie der Stadtverordnete See (Mitglied für die BfH im Klein-Auheimer Ortsbeirat) wußten alle über die Schäden an der Klein-Auheimer Brücke Bescheid und haben alle nichts unternommen, in der Vergangenheit Hanau auch keine entsprechenden Anträge gestellt und dem Verfall zugesehen. Jetzt bezichtigt man sich öffentlich gegenseitig der Lüge, aber natürlich hat wieder mal keiner Schuld.
    Da braucht man sich über Politikverdrossenheit der Bürger kaum noch zu wundern.

    Da die Ortsbeiräte schon von jeher kein Stimmrecht haben müßten sie auch schon längst als überholt abgeschafft sein. Je ein Parteienvertreter müßte die Ortsteile mit entsprechendem Stimmrecht vertreten dürfen und Doppelmandate müßten ausgeschlossen werden!
    Stadtverordneter und Ortsbeirat gleichzeitig zu sein dürfte nicht gehen, denn keiner kann normalerweise zwei Herren dienen.
    Für Hanau waren und sind die Ortsteile am ehesten als Geldgeber gefragt um die Innenstadt zu verschönern.

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